Steine aus Brüssel

Ich muss unbedingt einmal nach Bohmte, in die kleine Stadt in Niedersachsen. Dort gibt es seit 2008 im Zentrum der Stadt keine Verkehrsschilder, keine Ampeln und keine Bürgersteige mehr. Es gilt nur Paragraf 1 der StVO – ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Die Verkehrsteilnehmer sollen sich strikt daran halten. Obwohl alle langsamer fahren, kommen sie nun trotzdem schneller durch die Stadt.

An deutschen Straßen gibt es 20 Millionen Verkehrsschilder. Wäre es nicht schön, wenn es überall ein wenig so wie in Bohmte wäre?

Es täte uns allen gut, wenn die vielen Vorschriften in Deutschland minimiert werden. Man soll sie ja nicht alle abschaffen, denn ein Leben ohne Vorschriften würde im Chaos enden. Einige von den zehn Vorschriften, die der liebe Gott uns vor Ewigkeiten auferlegt hat, erscheinen mir durchaus nützlich.

Doch mein Nachbar ignoriert im Sommer immer das dritte Gebot. Er heiligt den Feiertag nicht, sondern mäht dann regelmäßig seinen Rasen und geht straffrei aus. Letzteres passiert mir nie, wenn ich später, als es mein Parkschein vorschreibt, vor meinem Auto stehe. Ich habe dann immer einen Strafzettel an meinem Scheibenwischer.

Aber es gibt finanziell gesehen noch Schlimmeres. Eine Strafe von 791.000 Euro wäre 2004 fällig gewesen, wenn der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht auf Wunsch der EU-Kommission ein Seilbahngesetz verabschiedet hätte.

Wir haben zwar Berge, die uns hier auf dem platten Land mächtig gewaltig erscheinen, aber sie liegen nur 179 m über dem Meeresspiegel. Für solche Erhöhungen bedarf es nie einer Seilbahn. Warum also so ein Gesetz? Aber vielleicht haben die Beamten in Brüssel etwas nicht richtig gecheckt. Vielleicht haben sie bei Berichten über Wachstumsprognosen in unserem Land gedacht, dass die auch für unsere Berge gelten.

Man weiß nie so recht, was in den Köpfen der EU-Beamten vorgeht. Warum haben sie eine Schnullerkettenverordnung erarbeitet, die 52 Seiten umfasst? Warum schreiben sie für Staubsauger eine geringere Watt-Zahl vor, die uns zwingt länger zu saugen? Warum eine Leiter-Richtlinie? Wenn ich Handwerker wäre, würde ich mich nach dem Lesen dieser Richtlinie nie mehr auf eine Leiter trauen.

Viele Verordnungen aus Brüssel kommen mir vor wie Steine, die uns in den Weg gelegt werden. Goethe meinte ja, dass man damit auch Schönes bauen kann. Aber mit den Steinen aus Brüssel scheint mir das völlig ausgeschlossen zu sein.

Oktober 2017

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